Allgemeine Geschäftsbedingungen der Strandschicht VPA UG (haftungsbeschränkt)(Stand 04/2014)
1.Vertragsgegenstand
Die Strandschicht VPA UG („VirtualBusinessAssistants“) erbringt Assistenzdienstleistungen per Telefon und Internet. Diese Bedingungen bilden gemeinsam mit der Bestätigung der allgemeinen Geschäftsbedingungen den Dienstleistungsvertrag, der die Nutzung der Dienste von VirtualBusinessAssistants durch den Kunden regelt.
2. Leistungen von VirtualBusinessAssistants
2.1. VirtualBusinessAssistants erbringt im Rahmen der Einzelverträge die darin vom Kunden ausgewählten Leistungen. Die Leistungen von VirtualBusinessAssistants umfassen dabei:
2.2. Die Leistungen werden von VirtualBusinessAssistants ausschließlich über Internet und Telefon erbracht.
2.3. VirtualBusinessAssistants kann Dritte (z.B. Subunternehmer, freie Mitarbeiter) zur Leistungserbringung einsetzen.
3. Einzelaufträge/Stundenpaket
Kunden kaufen bei VirtualBusinessAssistants Stundenpakete (“Stundenpaket”). Der jeweilige Vertrag kommt durch die Zahlung des Kaufpreises für ein Stundenpaket durch den Kunden und die darauf folgende Bestätigung durch VirtualBusinessAssistants, die an den Kunden verschickt wird, zustande. Im Rahmen des Stundenpakets entscheidet sich der Kunde für eine feste Anzahl von Stunden, die dann durch VirtualBusinessAssistants geleistet werden.
Ein Vertrag kommt erst mit der Bestätigung des gewählten Stundenpakets durch VirtualBusinessAssistants zustande.
4.Leistungsabgrenzung
Nicht zu den vertraglichen Leistungen von VirtualBusinessAssistants zählen alle nicht unter Ziff. 2 oder in den Einzelverträgen genannten, aber insbesondere folgende Leistungen, die jedoch gesondert schriftlich vereinbart werden können:
Erbringt VirtualBusinessAssistants auf Wunsch eines Kunden solche Leistungen, gelten – sofern nichts anderes vereinbart ist – die Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie bezüglich der Vergütung die jeweils gültigen Preise von VirtualBusinessAssistants oder die in diesem Zusammenhang individuell mitgeteilten Preise, die dem Kunden jeweils zuvor mitgeteilt werden.
5.Mitwirkungspflichten
5.1. Dem Kunden ist bekannt, dass die Leistungen von VirtualBusinessAssistants maßgeblich von der vollständigen und rechtzeitigen Mitwirkung des Kunden abhängen.
5.2. Der Kunde stellt sicher, dass die im Einzelvertrag aufgeführten sowie alle sonstigen für die Durchführung der Leistung erforderlichen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig erbracht werden (z.B. Bereitstellung der notwendigen Informationen, Mitteilung der gewünschten Durchführungszeitpunkte, Übermittlung der notwendigen Kontaktdaten, Bereitstellung der erforderlichen Daten und Informationen über die gewünschten Ziele).
5.3. Mitwirkungspflichten sind die wesentlichen Pflichten des Kunden. Soweit der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht rechtzeitig oder nicht ausreichend nachkommt, ist VirtualBusinessAssistants von der Verpflichtung zur Erbringung der Leistung befreit, soweit die Erbringung der Leistung durch eine Verletzung der Mitwirkungspflichten unmöglich ist oder soweit Teilleistungen nicht möglich sind. Mehraufwendungen und -kosten, die VirtualBusinessAssistants durch Nichteinhaltung der Mitwirkungspflichten entstehen, sind vom Kunden zu tragen.
6. Laufzeit, Änderung und Kündigung der Stundenpakete
6.1. Gekaufte Stundenpakete können innerhalb eines Jahres ab Kaufzeitpunkt verbraucht werden. Nach einem Jahr verfallen verbliebene Stunden.
6.2. Unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund.
7. Vergütung, Zahlungsmodalitäten
7.1. Die Vergütung richtet sich nach der aktuellen Preisliste.
7.2. Soweit ein Stundenpaket vereinbart ist, gelten die entsprechenden Preise. Das Kontingent eines Pakets muss jeweils in einem Jahr ab Kaufzeitpunkt aufgebraucht werden. Hat der Kunde am Ende des Jahres nicht alle Stunden beansprucht, verfallen diese.
7.3. Sofern im Rahmen der Beauftragung Anrufe in Mobilfunknetze oder von insgesamt mehr als 60 Minuten ins deutsche Festnetz erforderlich werden, wird VirtualBusinessAssistants die hierfür entstandenen Kosten mit dem Stundenbudget des Kunden verrechnen.
7.4. Sämtliche Beträge verstehen sich zzgl. der zum Zeitpunkt des Entstehens gültigen Umsatzsteuer.
7.5. Das Recht, Zahlungen zurückzuhalten oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, steht dem Kunden nur insoweit zu, als dass Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
8.Haftung
8.1. VirtualBusinessAssistants haftet nicht für leichte Fahrlässigkeit seiner Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen und nicht für grobe Fahrlässigkeit seiner nicht leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt, insbesondere die Pflicht zur rechtzeitigen, mangelfreien Leistung. Haftet VirtualBusinessAssistants nach Satz 1 dem Grund nach auf Schadensersatz, ist diese Haftung auf die vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden begrenzt.
8.2. VirtualBusinessAssistants haftet jedoch nicht für Vermögens-, mittelbare oder Folgeschäden wie z.B. entgangenen Gewinn, unterbliebene Einsparung, Produktionsausfall, entgangene Nutzungen.
8.3. Die Einschränkungen dieser Ziffer gelten nicht für die Haftung für Vorsatz, garantierte Beschaffenheit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
9. Datenschutz/Vertraulichkeit
9.1. Der Kunde wird VirtualBusinessAssistants über besondere Erfordernisse des Datenschutzes und der Geheimhaltung informieren. Die allgemeinen rechtlichen und gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes sind den Parteien bekannt und werden von diesen beachtet und eingehalten. Sofern nicht abweichend vereinbart, wird der Kunde VirtualBusinessAssistants keine schutzwürdigen Daten und Informationen zugänglich machen.
9.2. Der Kunde bestätigt mit der Übersendung von Daten an VirtualBusinessAssistants, dass die Daten zum vereinbarten Zweck verwendet werden dürfen und dass alle hierfür erforderlichen Einwilligungen eingeholt wurden.
9.3. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Kunden werden entsprechend den gesetzlichen Vorschriften vertraulich behandelt. Sonstige vertrauliche Informationen wird VirtualBusinessAssistants, sofern die Informationen entsprechend gekennzeichnet sind, vertraulich behandeln.
10.Abwerbeverbot
10.1. “Abwerben” ist jedes unmittelbare oder mittelbare (z.B. durch Dritte wie insbesondere Headhunter, Personalvermittler, derzeitige oder frühere Mitarbeiter von VirtualBusinessAssistants) Verleiten des Mitarbeiters zum Wechsel zum Kunden, also zur Beendigung seiner Tätigkeit bei VirtualBusinessAssistants und Aufnahme einer Tätigkeit (als Arbeitnehmer, freier Mitarbeiter oder Berater) für den Kunden.
10.2. Der Kunde wird während der Vertragslaufzeit keinen Mitarbeiter von VirtualBusinessAssistants abwerben. Bei einem Wechsel eines Mitarbeiters von VirtualBusinessAssistants zum Kunden innerhalb oder unmittelbar nach Ende der Vertragslaufzeit wird widerleglich vermutet, dass eine Abwerbung durch den Kunden während der Vertragslaufzeit vorliegt.
10.3. In jedem Falle einer schuldhaften Zuwiderhandlung durch den Kunden bleibt die Geltendmachung jeglicher Ansprüche, insbesondere auf Unterlassung und Schadensersatz, vorbehalten.
11.Schlussbestimmungen
11.1. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 13 BGB, gilt deutsches Recht und ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag der Sitz von VirtualBusinessAssistants. VirtualBusinessAssistants ist in diesem Fall aber auch berechtigt, Ansprüche am Sitz des Kunden geltend zu machen.
11.2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
_________________________________________________
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Strandschicht VPA UG (haftungsbeschränkt
Berghausen 2
58339 Breckerfeld
E-Mail: info@virtualbusinessassistants.de
Telefon: 030 – 60 98 93 79
Fax: 030 – 60 98 93 67
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
1.Vertragsgegenstand
Die Strandschicht VPA UG („VirtualBusinessAssistants“) erbringt Assistenzdienstleistungen per Telefon und Internet. Diese Bedingungen bilden gemeinsam mit der Bestätigung der allgemeinen Geschäftsbedingungen den Dienstleistungsvertrag, der die Nutzung der Dienste von VirtualBusinessAssistants durch den Kunden regelt.
2. Leistungen von VirtualBusinessAssistants
2.1. VirtualBusinessAssistants erbringt im Rahmen der Einzelverträge die darin vom Kunden ausgewählten Leistungen. Die Leistungen von VirtualBusinessAssistants umfassen dabei:
- die Vereinbarung von Terminen;
- die Durchführung von Kundengesprächen;
- die Durchführung von Onlineeinkäufen;
- Reisebuchungen;
- Datenverarbeitungen und -aufbereitung;
- Erinnerungsanrufe;
- Erstellung von Präsentationen;
- Recherchen;
- Administration von Webanwendungen;
- Erstellung und Bearbeitung von Texten;
- Abwicklung, Organisation und Koordination von Veranstaltungen.
- Umsetzen von Online Marketing Kampagnen nach Kundenvorgabe
- Vertriebsunterstützung
- Testen von Websites und Webanwendungen
2.2. Die Leistungen werden von VirtualBusinessAssistants ausschließlich über Internet und Telefon erbracht.
2.3. VirtualBusinessAssistants kann Dritte (z.B. Subunternehmer, freie Mitarbeiter) zur Leistungserbringung einsetzen.
3. Einzelaufträge/Stundenpaket
Kunden kaufen bei VirtualBusinessAssistants Stundenpakete (“Stundenpaket”). Der jeweilige Vertrag kommt durch die Zahlung des Kaufpreises für ein Stundenpaket durch den Kunden und die darauf folgende Bestätigung durch VirtualBusinessAssistants, die an den Kunden verschickt wird, zustande. Im Rahmen des Stundenpakets entscheidet sich der Kunde für eine feste Anzahl von Stunden, die dann durch VirtualBusinessAssistants geleistet werden.
Ein Vertrag kommt erst mit der Bestätigung des gewählten Stundenpakets durch VirtualBusinessAssistants zustande.
4.Leistungsabgrenzung
Nicht zu den vertraglichen Leistungen von VirtualBusinessAssistants zählen alle nicht unter Ziff. 2 oder in den Einzelverträgen genannten, aber insbesondere folgende Leistungen, die jedoch gesondert schriftlich vereinbart werden können:
- Vermittlung von Programmierarbeiten;
- Vermittlung von Graphik- und Webdesigndienstleistungen.
Erbringt VirtualBusinessAssistants auf Wunsch eines Kunden solche Leistungen, gelten – sofern nichts anderes vereinbart ist – die Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie bezüglich der Vergütung die jeweils gültigen Preise von VirtualBusinessAssistants oder die in diesem Zusammenhang individuell mitgeteilten Preise, die dem Kunden jeweils zuvor mitgeteilt werden.
5.Mitwirkungspflichten
5.1. Dem Kunden ist bekannt, dass die Leistungen von VirtualBusinessAssistants maßgeblich von der vollständigen und rechtzeitigen Mitwirkung des Kunden abhängen.
5.2. Der Kunde stellt sicher, dass die im Einzelvertrag aufgeführten sowie alle sonstigen für die Durchführung der Leistung erforderlichen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig erbracht werden (z.B. Bereitstellung der notwendigen Informationen, Mitteilung der gewünschten Durchführungszeitpunkte, Übermittlung der notwendigen Kontaktdaten, Bereitstellung der erforderlichen Daten und Informationen über die gewünschten Ziele).
5.3. Mitwirkungspflichten sind die wesentlichen Pflichten des Kunden. Soweit der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht rechtzeitig oder nicht ausreichend nachkommt, ist VirtualBusinessAssistants von der Verpflichtung zur Erbringung der Leistung befreit, soweit die Erbringung der Leistung durch eine Verletzung der Mitwirkungspflichten unmöglich ist oder soweit Teilleistungen nicht möglich sind. Mehraufwendungen und -kosten, die VirtualBusinessAssistants durch Nichteinhaltung der Mitwirkungspflichten entstehen, sind vom Kunden zu tragen.
6. Laufzeit, Änderung und Kündigung der Stundenpakete
6.1. Gekaufte Stundenpakete können innerhalb eines Jahres ab Kaufzeitpunkt verbraucht werden. Nach einem Jahr verfallen verbliebene Stunden.
6.2. Unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund.
7. Vergütung, Zahlungsmodalitäten
7.1. Die Vergütung richtet sich nach der aktuellen Preisliste.
7.2. Soweit ein Stundenpaket vereinbart ist, gelten die entsprechenden Preise. Das Kontingent eines Pakets muss jeweils in einem Jahr ab Kaufzeitpunkt aufgebraucht werden. Hat der Kunde am Ende des Jahres nicht alle Stunden beansprucht, verfallen diese.
7.3. Sofern im Rahmen der Beauftragung Anrufe in Mobilfunknetze oder von insgesamt mehr als 60 Minuten ins deutsche Festnetz erforderlich werden, wird VirtualBusinessAssistants die hierfür entstandenen Kosten mit dem Stundenbudget des Kunden verrechnen.
7.4. Sämtliche Beträge verstehen sich zzgl. der zum Zeitpunkt des Entstehens gültigen Umsatzsteuer.
7.5. Das Recht, Zahlungen zurückzuhalten oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, steht dem Kunden nur insoweit zu, als dass Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
8.Haftung
8.1. VirtualBusinessAssistants haftet nicht für leichte Fahrlässigkeit seiner Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen und nicht für grobe Fahrlässigkeit seiner nicht leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt, insbesondere die Pflicht zur rechtzeitigen, mangelfreien Leistung. Haftet VirtualBusinessAssistants nach Satz 1 dem Grund nach auf Schadensersatz, ist diese Haftung auf die vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden begrenzt.
8.2. VirtualBusinessAssistants haftet jedoch nicht für Vermögens-, mittelbare oder Folgeschäden wie z.B. entgangenen Gewinn, unterbliebene Einsparung, Produktionsausfall, entgangene Nutzungen.
8.3. Die Einschränkungen dieser Ziffer gelten nicht für die Haftung für Vorsatz, garantierte Beschaffenheit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
9. Datenschutz/Vertraulichkeit
9.1. Der Kunde wird VirtualBusinessAssistants über besondere Erfordernisse des Datenschutzes und der Geheimhaltung informieren. Die allgemeinen rechtlichen und gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes sind den Parteien bekannt und werden von diesen beachtet und eingehalten. Sofern nicht abweichend vereinbart, wird der Kunde VirtualBusinessAssistants keine schutzwürdigen Daten und Informationen zugänglich machen.
9.2. Der Kunde bestätigt mit der Übersendung von Daten an VirtualBusinessAssistants, dass die Daten zum vereinbarten Zweck verwendet werden dürfen und dass alle hierfür erforderlichen Einwilligungen eingeholt wurden.
9.3. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Kunden werden entsprechend den gesetzlichen Vorschriften vertraulich behandelt. Sonstige vertrauliche Informationen wird VirtualBusinessAssistants, sofern die Informationen entsprechend gekennzeichnet sind, vertraulich behandeln.
10.Abwerbeverbot
10.1. “Abwerben” ist jedes unmittelbare oder mittelbare (z.B. durch Dritte wie insbesondere Headhunter, Personalvermittler, derzeitige oder frühere Mitarbeiter von VirtualBusinessAssistants) Verleiten des Mitarbeiters zum Wechsel zum Kunden, also zur Beendigung seiner Tätigkeit bei VirtualBusinessAssistants und Aufnahme einer Tätigkeit (als Arbeitnehmer, freier Mitarbeiter oder Berater) für den Kunden.
10.2. Der Kunde wird während der Vertragslaufzeit keinen Mitarbeiter von VirtualBusinessAssistants abwerben. Bei einem Wechsel eines Mitarbeiters von VirtualBusinessAssistants zum Kunden innerhalb oder unmittelbar nach Ende der Vertragslaufzeit wird widerleglich vermutet, dass eine Abwerbung durch den Kunden während der Vertragslaufzeit vorliegt.
10.3. In jedem Falle einer schuldhaften Zuwiderhandlung durch den Kunden bleibt die Geltendmachung jeglicher Ansprüche, insbesondere auf Unterlassung und Schadensersatz, vorbehalten.
11.Schlussbestimmungen
11.1. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 13 BGB, gilt deutsches Recht und ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag der Sitz von VirtualBusinessAssistants. VirtualBusinessAssistants ist in diesem Fall aber auch berechtigt, Ansprüche am Sitz des Kunden geltend zu machen.
11.2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
_________________________________________________
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Strandschicht VPA UG (haftungsbeschränkt
Berghausen 2
58339 Breckerfeld
E-Mail: info@virtualbusinessassistants.de
Telefon: 030 – 60 98 93 79
Fax: 030 – 60 98 93 67
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.